“So einfach wie E-Mail, so sicher wie Papierpost: Eine neue Infrastruktur ermöglicht vertraulichen, zuverlässigen und sicheren elektronischen Versand per De-Mail.”, ist die Aussage des IT-Stabs des Bundesinnenministeriums zum geplanten Kommunikationssystem.
Die Bundesregierung hat gestern den vom Bundesministerium des Innern vorgelegten Entwurf eines Gesetzes zur Regelung von Bürgerportalen und zur Änderung weiterer Vorschriften beschlossen (Entwurf zum Download als PDF). Per “De-Mail” sollen in Deutschland ab 2010 Nachrichten und Dokumente rechtssicher, zuverlässig und geschützt vor Spam über das Internet versendet werden können. Mit diesem international vorbildlichen Projekt übernimmt Deutschland eine Vorreiterrolle in der elektronischen Geschäftswelt.
Pressemeldung
Laut Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble soll mit De-Mail eine einfache Möglichkeit geschaffen werden, im Internet zuverlässig, sicher und vertraulich zu kommunizieren. Bürgerinnen und Bürger sollen in die Lage versetzt werden, sich gegen unerwünschtes Mitlesen, Diebstahl wichtiger Daten, Betrug im Internet und gegen Spam besser zu schützen.
Noch ist jedoch nicht abschließend geklärt wie das System langfristig finanziert werden soll. Vorstellbar wäre eine “Premium”-Variante, für die ein elektronisches Porto erhoben wird. Mit Blick auf die Absichten des Bundesinnenministers (Bundestrojaner, etc.) und die aktuellen Datenskandale in Deutschland (Telekom, Bahn, etc.) wird die Vertrauenswürdigkeit des Dienstes derzeit von vielen Kritikern in Frage gestellt. Der Caos Computer Club weißt zudem auf die unklare Beweislast hin. Derzeit sieht es so aus, als würde diese in Streitfällen beim Benutzer, also beim Bürger liegen. (sueddeutsche.de und taz.de)
Aus Sicht der öffentlichen Verwaltung ist De-Mail sicherlich ein Schritt in die richtige Richtung. Und auch E-Partizipation könnte, besonders in formellen Beteiligungsverfahren wie z.B. der Bauleitplanung, von einer bundeseinheitlichen und sicheren Authentifizierung profitieren. Bleibt also abzuwarten welche technischen Möglichkeiten sich ergeben und wie sich der Dienst etabliert.
Weitere Informationen zum Projekt finden Sie unter www.buergerportale.de.
Gesetzentwurf zum Download als PDF (220 KB)
