Am 14. Januar machte die Meldung die Runde, dass 15 Jahre nach der ersten Expertenkommission zum Thema „Weg Deutschlands in die Informationsgesellschaft“ die Bundesregierung den Einsatz einer neuen Enquete Kommission zum Thema „Internet und digitale Gesellschaft“ beantragen will.

Wie heise berichtet wird das Internet in diesem Antrag prinzipiell als “das freiheitlichste und effizienteste Informations- und Kommunikationsforum der Welt” angesehen, das “maßgeblich zur Entwicklung einer globalen Gemeinschaft beiträgt” und dessen Wert als freiheitliches Medium und öffentliches Gut erhalten bleibe müsse.

Von den Grünen kommt der Vorschlag, durch Methoden der E-Partizipation die Debatte über den Kreis der Abgeordneten und Sachverständigen hinaus zu erweitern, und möglichst vielen Interessierten, eine Teilnahme an der Diskussion zu ermöglichen.