am vergangenen Donnerstag, den 4. März, wurde der Solinger Bürgerhaushalt gestartet. Unter der Adresse „www.solingen-spart.de“ können die Bürgerinnen und Bürger der Stadt nun bis zum
25. März 78 Sparvorschläge des Solinger Haushaltssicherungskonzeptes diskutieren und bewerten. Im Gegensatz zu anderen Bürgerhaushalten wie zum Beispiel in Köln, Hamburg oder Freiburg geht es in Solingen allerdings ausschließlich um […]

Am 14. Januar machte die Meldung die Runde, dass 15 Jahre nach der ersten Expertenkommission zum Thema „Weg Deutschlands in die Informationsgesellschaft“ die Bundesregierung den Einsatz einer neuen Enquete Kommission zum Thema „Internet und digitale Gesellschaft“ beantragen will.
Wie heise berichtet wird das Internet in diesem Antrag prinzipiell als “das freiheitlichste und effizienteste Informations- und […]

Seit Januar 2010 können sich die Bonner Bürgerinnen und Bürger über die Kommunikationsplattform „direktzu Jürgen Nimptsch“ mit Fragen an ihren Oberbürgermeister Jürgen Nimptsch richten. Sie selbst entscheiden per Bewertung, welche Fragen der Oberbürgermeister tatsächlich beantwortet. Die Fragen können in unterschiedlichen Formaten, wie zum Beispiel Texten, Videos oder Audiodateien, eingereicht werden und die Fragen, die […]

gestern wurden auf buergerhaushalt.org die ersten Zwischenergebnisse des aktuellen Kölner Bürgerhaushalts veröffentlicht. Die Stadt Köln führt damit nach 2008 bereits zum zweiten Mal einen öffentlichen Bürgerhaushalt durch, der jeweils auf bestimmte Haushaltsbereiche fokussiert ist. In diesem Fall ging es um die Themen „Schule/Bildung“ und „Umweltschutz“, für die ein Budget von insgesamt etwa 257 Millionen […]

Die Stadt Schwerin hat Ende November ihr Diskussion zum Leitbild 2020 mit einer Abschlussveranstaltung beendet.  „Ziel des Leitbildes ist es, den Bürgerinnen und Bürgern, der Politik und  der Verwaltung eine langfristige Orientierung für die Entwicklung der Landeshauptstadt zu geben. Dazu wollen wir die Visionen für die Stadtentwicklung bis zum Jahr 2020 in wenigen, griffigen […]

Am Samstag, den 5.12., demonstrierten in Rom laut Aussage der Veranstalter an die 350.000 Menschen gegen den konservativen Regierungschef Silvio Berlusconi. Unter dem Motto “No Berlusconi Day” war diese Veranstaltung von einer Bloggergemeinschaft seit Oktober unter anderem über den Weblog www.noberlusconiday.org und die Facebookfanseite www.facebook.com/no.berlusconi.day in der Netzwelt bekanntgemacht worden. Mit über 369.000 Fans […]

am letzten Freitag (4.12.) wurden die Preisträger des diesjährigen BIENE-Wettbewerbs bekanntgegeben. Der Preis wird seit 2003 von der Aktion Mensch und der Stiftung Digitale Chancen für die besten barrierefreien deutschsprachigen Webangebote vergeben. BIENE steht dabei für “Barrierefreies Internet eröffnet neue Einsichten”. Im Rahmen des BIENE-Wettbewerbs werden Preise in Gold, Silber und Bronze an die […]

Am kommenden Montag, den 7.12., startet in Kopenhagen die 15. UN-Klimakonferenz der Vertragsstaaten der Klimarahmenkonvention der Vereinten Nationen, die zugleich das fünfte Treffen im Rahmen des Kyoto-Protokolls darstellt. Entsprechend der Bali Roadmap von 2007 steht die Verabschiedung eines neuen Klimaschutz-Abkommens auf dem Plan.
An der aktuellen Weltklimakonferenz sollen diesmal jedoch nicht nur Staatsvertreter teilnehmen. Das […]

Auf der 5. eGovernment Ministerial Konferenz, die vom 19. bis 20. November in schwedischen Malmö stattfindet, wurden jetzt die Gewinner der “2009 European eGovernment Awards” bekanntgegeben. Die eGovernment-Preisverleihung ist eine Initiative der Europäischen Kommission, die seit 2003 alle zwei Jahre im Zusammenhang mit hochrangigen EU eGovernment Konferenzen durchgeführt wird. Sie zielt darauf ab, die […]

wie die Pressestelle des Bundesgerichtshofs mitteilt, hat der u.a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs entschieden, dass Betreiber einer Onlineplattform unter bestimmten Umständen doch für die von Nutzern generierten Inhalte haften können. Erneut geht es um die Verwendung von Fotos der Internetseite www.marions-kochbuch.de, deren Betreiber in Folge ihrer gehäuften Abmahnungen hier bereits […]