Sicherlich nicht alltäglich und auch nur örtlich begrenzt, hat es in China eine Bürgerbeteiligung zum Thema Stadtplanung gegeben. Gegenstand ist die neue Transrapidstrecke, die mitten durch die Shanghaier Innenstadt führen soll.
Seit 2002 verbindet in Shanghai der Transrapid den Pudong International Airport mit dem ca 30 km entfernten Stadtzentrum. Momentan ist die Magnetschwebebahn vor allem für Touristen interessant die ihn als erstes Highlight der chinesischen Metropole direkt nach der Ankunft erleben. Die Fluggäste freuen sich über die schnelle Anbindung von gerade einmal 7 Minuten zum Stadtzentrum Shanghais. Jedoch wäre der Transrapid für die Stadt Shanghai um einiges profitabler, wenn seine Strecke verlängert würde. So plant die Stadtregierung schon seit längerem eine Verbindung der beiden städtischen Flughäfen, Pudong und Hongqiao. Die Trasse müsste dazu allerdings direkt durch das Zentrum Shanghais verlaufen, vorbei an unzähligen Wohn- und Bürogebäuden.
Genau aus diesem Grund gibt es viele Stimmen gegen den geplanten Ausbau. Shanghaier Bürger, die in der Nähe der geplanten Strecke leben, befürchten nicht nur eine Wertminderung ihrer Immobilien sondern auch Lärmbelästigung und eine Gefährdung ihrer Gesundheit.
Die Stadt hatte die Bürger zur Stellungnahme aufgerufen. Vom 29.12.2007 bis zum 18.01.2008 konnten Anwohner aus 3 Bezirken Shanghais der Regierung ihre Meinung kund tun. Dass diese Meinungen ernst genommen werden können, hat sich im letzten Jahr gezeigt. Schon 2007 wurde das Projekt, die Transrapidstrecke auszubauen, verschoben, nachdem eine Flut von Beschwerden bei der Regierung einging und es zu massiven Protesten der Bevölkerung kam.
Nach der Anhörung von Experten und der Bevölkerung ist nun der Plan für die Transrapidverbindung umfassend optimiert worden. Laut Tagesspiegel, der sich auf eine Bekanntmachung der Stadtplanungsbehörde von Shanghai im Internet bezieht, soll die neue Verbindung jetzt drei Kilometer kürzer werden als ursprünglich vorgesehen. Um die Lärmbelästigung der Anwohner gering zu halten, sollen weite Teile der Strecke zudem unterirdisch verlaufen.
Streckenführung der Transrapidverlängerung Shanghai – Welt-Online
In China ist die Einbeziehung der betroffenen Bevölkerung sicherlich noch ein Einzelfall und auch nur aufgrund der internationalen Bedeutung des Projekts zustande gekommen. Aber vielleicht ist mit dem Vorgehen in Shanghai der erste Grundstein für mehr Bürgerbeteiligung (in der Stadtplanung) gelegt worden.
In Deutschland ist die Beteiligung der betroffenen Bevölkerung im Planungsrecht fest verankert – Formelle Beteiligung. Zudem können in Deutschland direktdemokratische Mittel wie z.B. Bürgerentscheid und Volksbegehren genutzt werden. Bei der geplanten Transrapidstrecke zwischen der Münchner Innenstadt und dem Franz-Joseph-Strauß-Flughafen in Erding wird davon auch bereits rege Gebrauch gemacht.
