Das PolitCamp 09 – Von Wahlkampf bis Partizipation

Am 2. und 3. Mai 2009 fand in Berlin das erste PolitCamp in Deutschland statt. Ziel dieser Veranstaltung war es, offen darüber zu diskutieren, wie Bürger, Politiker und Parteien das Internet für sich und für die Stärkung der Demokratie nutzen können. Dabei sollten die Impulse aus den USA, also die Online-Kampagnen von Barack Obama und John McCain, ein wichtiger Leitfaden sein. Ich nutzte die Chance am Samstag teilzunehmen und muss sagen, dass das PC09, gerade wegen ihrer Unterschiede zu regulären Konferenzen, ein Erfolg und ein wichtiger Schritt für die politische Webszene in Deutschland war.

Dem Thema angemessen wurde die Veranstaltung als BarCamp organisiert. Im Gegensatz zu einer klassischen Konferenz wird die Planung der einzelnen Sessions hier direkt vor Ort von den Teilnehmer/innen übernommen. Im Falle des PolitCamps gab es zwar die Möglichkeit bereits vorab Vorschläge für mögliche Themen und Vorträge zu machen, aber die eigentliche Planung fand an beiden Tagen Morgens statt. An dieser Stelle zeigte sich der Geist des BarCamps auch für mich persönlich: Tim Bonnemann hatte bereits vorab angekündigt, dass er eine Session zum Thema eParticipation übernehmen will. Doch leider informierte er mich während der Sessionplanung via Twitter, dass er es nicht nach Berlin schaffen würde. Ganz im Sinne des BarCamps haben also Christian Heise und ich dieses Thema „adoptiert“ und am Samstagnachmittag behandelt (ein Paar Eindrücke hierzu weiter unten).

Insgesamt fanden auf dem Camp am Samstag und Sonntag 40 verschiedene Sessions statt. Ein großer Teil davon beschäftigte sich direkt mit dem Thema Wahlkampf. Dies ist allerdings gerade im Hinblick auf das „Superwahljahr 2009“ und die große Zahl von anwesenden Vertretern der unterschiedlichen Parteien auch kaum überraschend. So waren zum Beispiel auf der Twitter-Session am Samstag Volker Beck (MdB, Grüne), Matthias Groote (MdEP, SPD) und Frank Schäffler (MdB, FDP) vertreten. Deutlich weniger Vorträge beschäftigen sich mit anderen Themenblöcken, wie den partizipativen Möglichkeiten des Internets oder Vorstellungen von neuen Services und Technologien.

Insgesamt war die Stimmung auf der Veranstaltung überaus positiv und von dem Gedanken geprägt, dass es sich bei dem, was bisher in Deutschland im Hinblick auf Internet und Politik geschieht erst um den Anfang einer Entwicklung handelt und große Potentiale für Bürger, Parteien, Politiker und Medien gleichermaßen bestehen. Im Vergleich zu anderen Veranstaltungen aus diesem Feld waren die große Zahl von Vertreter der unterschiedlichen Parteien und Praktikern aus dem Feld der politischen (kommunikations-)Beratung sowie die sehr geringe Zahl von Vertretern aus Wissenschaft und Forschung, auffällig. Dies hatte den positiven Effekt, dass die Vorträge und Diskussionen sehr praxisorientiert waren. Allerdings schimmerte oftmals auch die Parteipolitik (vielleicht besser: die parteipolitische Herkunft) der verschiedenen Sprecher durch.

Zusammen mit Christian Heise leitete ich die einstündige Session zum Thema ePartizipation mit ca. 150 Teilnehmern. Die Session wurde durch ein kurzes Eingangsstatement von Christian über die Rolle von ePartizipation und das Verhältnis zur direkten und repräsentativen Demokratie eröffnet. Anschließend habe ich den DEMOS-Ansatz vorgestellt und dessen Anwendung am Beispiel der Projekte Living Bridge sowie der Bürgerhaushalte in Freiburg bzw. Hamburg gezeigt.

Danach entwickelte sich die Session hin zu einer offenen Diskussion verschiedener Fragen aus dem Themenkomplex. Interessant war, dass die meisten Teilnehmer offenbar selbst noch nicht an einem ePartizipations-Projekt teilgenommen haben. Durch Anke Domscheit, der Organisatorin des Government 2.0 Camp Berlin, wurden im Verlauf der Session noch einige good-Practice Beispiele (Recovery.gov, FixMyStreet) für Partizipation mit Hilfe des Internet aus dem Ausland präsentiert. Natürlich kann eine einstündige Session nur ein Einstieg in das Thema ePartizipation sein – dies allerdings scheint gelungen. Die Session kann auf make.tv auch noch einmal angesehen werden.

Abschließend scheint das PolitCamp 09 ein guter und wichtiger Schritt der deutschen Webgemeinde in Richtung vermehrte Nutzung des Internet für politischen Kommunikation und Partizipation gewesen zu sein. Es bleibt abzuwarten, wie groß der Einfluss des Netzes im Rahmen des Wahljahres 2009 und vor allen auch im Rahmen des alltäglichen politischen Lebens sein wird. Wir werden in jedem Fall mit unserer Arbeit weiterhin versuchen, die Potentiale auszuschöpfen.