Die EU bereitet sich auf die Europawahlen vor und sucht den Kontakt zu den Bürgerinnen und Bürgern. Im Rahmen des sogenannten Plan D (Dialog, Debatte, Demokratie) bietet ein von der Kommission gefördertes Projekt jetzt eine breite Bürgerbeteiligung an. Thema: „Die wirtschaftliche und soziale Zukunft Europas“.
Bis Ende März 2009 können alle EU-Bürger in der jeweiligen Landessprache im Internet diskutieren, Vorschläge entwickeln und bewerten.
Diese Online-Debatte soll 10 Vorschläge hervorbringen, die dann von 150 nach dem Zufallsprinzip ausgewählten Bürgerinnen und Bürgern des jeweiligen Landes in nationalen Konferenzen diskutiert werden. Im Mai 2009 findet dann ein „Europäischer Bürgergipfel in Brüssel statt“, an dem 10% der Teilnehmer der 27 nationalen Konferenzen vertreten sein werden.
Das Ziel ist eine Einigung auf 15 Handlungsempfehlungen für wirtschaftliche und soziale Zukunft Europas. Zwischen Juni und Dezember 2009 werden die Ergebnisse dann abschließend mit Bürgern, Politikern und Vertretern der Zivilgesellschaft diskutiert.
Hört sich alles ziemlich gut an, finde ich. Gegenwärtig hapert es allerdings noch mit der Öffentlichkeitsarbeit, da das Projekt bisher noch nicht ausreichend bekannt sein dürfte. Oder haben die Bürger kein Interesse an der Zukunft Europas? Das jedenfalls meint Teilnehmerin Steffi. Bleibt zu hoffen, dass sie sich irrt.
Also ich denke, dass es an vielen Menschen wirklich vorbei gehen dürfte, denn zunächst einmal versucht ja jeder, sich selbst zu retten. Irgendwie hat sich die Maxime, jeder ist sich selbst der Nächste noch am ehesten durchsetzen können, weshalb ich bezweifle, dass die Teilnahme an dieser Diskussion sonderlich rege sein wird. Ich werde mir das Ganze jedenfalls die Tage mal anschauen und hoffe, es tun mir viele nach. Denn das ist doch endlich mal eine Chance, selbst etwas zu bewegen.
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