Hamburg: Die Freie und Hansestadt Hamburg hat am Mittwoch, den 9. Juli das erste formelle Online-Beteiligungsverfahren in der Bauleitplanung eingeleitet.
Im Rahmen des Projekts „Bauleitplanung Online – Pilot“ wird an einem realen Planverfahren erstmals die Möglichkeit erprobt, die Behörden- und Trägerbeteiligung über das Internet durchzuführen. Die TuTech Innovation GmbH hat dazu in enger Zusammenarbeit mit der Stadtplanungsabteilung des Bezirks Eimsbüttel eine Internetplattform entworfen, die das komplette formelle Beteiligungsverfahren medienbruchfrei abbildet.
Für die jetzt gestartete Erprobung des Verfahrens wurde der reale Planungsfall „Lokstedt 56“ ausgewählt. Der Bebauungsplan Lokstedt 56 wird derzeit neu aufgestellt und befindet sich in der Phase der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange. Mit ihm sind eine Änderung des Flächennutzungsplans und des Landschaftsprogramms verbunden, die gleichzeitig parallel über die Plattform abgewickelt werden.
Von den 80 beteiligten Dienststellen hatten sich schon im Vorfeld etwa 80% freiwillig zur Teilnahme am Online-Verfahren gemeldet und damit bereit erklärt, auf die Zusendung von Planungsunterlagen in Papierform zu verzichten. Diese Resonanz zeigt, wie groß das Interesse an einer Vereinfachung des überwiegend analog durchgeführten Verfahrens ist. Die erwarteten Einspar- und Rationalisierungseffektezeigen deuten sich schon im Pilotverfahren an. Wir werden Sie auf DEMOS-Monitor auf dem Laufenden halten.
Über das Projekt Bauleitplanung Online – Pilot
Eine “Best Practice (Standard)-Lösung” für die Abgabe von Stellungnahmen von Behörden, Trägern öffentlicher Belange und Öffentlichkeit über das Internet und die elektronische Weiterverarbeitung im weiteren Planungsprozess gibt es bisher deutschlandweit nicht. Im Rahmen des Projektes “Bauleitplanung Online – Pilot” werden diese Möglichkeiten für die Freie und Hansestadt Hamburg prototypisch konzipiert und realisiert. Hiermit soll der Öffentlichkeit, den Behörden und den Trägern öffentlicher Belange langfristig die Möglichkeit eröffnet werden, ihre Beteiligung an der Bauleitplanung über das Internet wahrnehmen zu können. Dabei sollen Art und Umfang der Geo-Referenzierung die bisher in anderen Kommunen realisierten Möglichkeiten deutlich überschreiten.
Im Rahmen dieses Projektes ist zunächst vorgesehen, technisch ein Pilotverfahren “Bauleitplanung Online” zu entwickeln, das an einem konkreten Bebauungsplan (Lokstedt 56) praktisch mit den beteiligten Behörden und Trägern öffentlicher Belange erprobt werden soll. Ziel ist es dabei, die Anforderungen an ein langfristig zu realisierendes hamburgweites IT-Verfahren detailliert festlegen zu können und die Praktikabilität des Ansatzes nachzuweisen und voranzutreiben.Darüber hinaus ist geplant, anhand eines zweiten B-Plan-Verfahrens die Beteiligung der Öffentlichkeit im Rahmen der öffentlichen Auslegung zu erproben.
Am Ende der Pilotphase kann auf Basis der gewonnenen Erkenntnisse eine Realisierung eines hamburgweiten Beteiligungsmoduls mit den Zielen einer effektiveren und effizienteren, kostengünstigeren und transparenteren Gestaltung des Beteiligungsverfahrens in der Bauleitplanung aufsetzen.
Das Projekt “Bauleitplanung Online Pilot” wird wesentlich mit der Hilfe folgender Institutionen abgewickelt:
- Bezirksamt Eimsbüttel, Fachamt für Stadt- und Landschaftsplanung
- Landesbetrieb für Geoinformation und Vermessung
- Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt
- Bezirksamt Nord, IT-Angelegenheiten der Bezirksverwaltung
- TuTech Innovation GmbH
- EDS Business Solutions GmbHDas Projekt “Bauleitplanung Online Pilot” stellt dabei den zweiten Schritt des Projekts “Stadtplanung im Netz” (ProSiN) dar. Hier sind bereits, unter www.stadtplanung.hamburg.de, umfangreichen Informationen über sämtliche Belange der Hamburger Fachämter für Stadt- und Landschaftsplanungen und der Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt im Internet einzusehen.
