Interview mit Staatssekretär Dr. Hans Bernhard Beus auf www.bundesregierung.de
Staatssekretär Hans Bernhard Beus vom Bundesministerium des Innern ist Beauftragter der Bundesregierung für Informationstechnik. Er erläutert den Begriff E-Government und erklärt, wie die Bundesregierung über neue technische Lösungen sehr viel enger mit den Bürgerinnen und Bürgern kommunizieren möchte. Er betont dabei die große Bedeutung des Datenschutzes.
Das Bild vom Staat als Gebilde, das hoheitlich seine Bürgerinnen und Bürger verwaltet, hat sich in den letzten Jahren stark gewandelt.
Staatliche Stellen verstehen sich zunehmend als Dienstleister. Aufgabe staatlicher Organe ist es, ihr Handeln transparent zu machen. Sie berichten über ihr Tun und treten mit den Menschen in Kontakt. Sie bemühen sich zunehmend darum, Verwaltungsabläufe für die Menschen einfacher zu gestalten.
Ganz wesentlich ist dabei die Nutzung moderner Informations- und Kommunikationstechniken. Sie sollen es den Bürgerinnen und Bürgern einfacher machen, ihre Anliegen an den Staat heranzutragen. Stichworte sind E-Government, E-Partizipation und der elektronische Personalausweis. Ohne Forschung geht es dabei nicht: Sie ist sozusagen eine Dienstleistung für Dienstleister.
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Der Einstieg gefällt mir besonders gut
“Als es vor drei Jahren in Hamburg darum ging, die Familienpolitik für die Stadt zu verbessern, steuerten die Bürgerinnen und Bürger ihre Ideen über das Internet bei.
Auf der Internetplattform der Hansestadt erhielten sie Informationen über das Thema. Gleichzeitig hatten sie Gelegenheit, politische Leitlinien zu diskutieren und vorbereitete Fragen zu beantworten. Die Ergebnisse der Diskussion flossen in einen Bürgerleitfaden ein und wurden veröffentlicht.
Der Hamburger Senat und die zuständigen Behörden berücksichtigen diesen Leitfaden jetzt bei allen Planungen, die einen Einfluss auf familienfreundliches Wohnen in Hamburg haben.
Das Beispiel zeigt einen ganz neuen Weg, wie die Bürgerinnen und Bürger in einer Demokratie beteiligt werden können. Das Internet bietet dafür völlig neue Möglichkeiten.”
Plattform ist noch online:
http://www.familienleben-hamburg.de