Die CDU-Fraktion hat eine Hochglanzbroschüre über die Internetdiskussion zum Hamburger Haushalt herausgegeben, die TuTech im Auftrag der Hamburgischen Bürgerschaft im April/ Mai 2006 realisiert hat.
Die Welt schreibt dazu:
Rund 3000 Bürger diskutierten mit und stellten 2138 individuelle Haushalte für die Hansestadt Hamburg auf. Das geht aus einer neuen Broschüre zum Bürgerdialog hervor, die der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Rüdiger Kruse, am Donnerstag vorstellte.
“Diese Form des Dialogs per Internet hat sich bewährt und ist auch für andere Themen einzusetzen”, sagte Kruse. Der Bürgerdialog habe bestätigt, dass es viel mehr Vernunft bei den Bürgern gebe, als immer behauptet wird. Viele ihrer Vorschläge würden in der mittelfristigen Finanzplanung aufgenommen werden. “Einige grundlegende Forderungen werden bereits von uns umgesetzt.” So habe das Hauptinteresse der meisten auf eine Konsolidierung des Haushalts abgezielt: “Die Menschen halten es für falsch, mehr auszugeben, als man in der Tasche hat.” Dieser Impuls sei von der CDU aufgenommen worden. “Deshalb haben wir beschlossen, die Schulden um mindestens 100 Millionen Euro jährlich abzusenken, damit wir 2012 schuldenfrei werden”, sagte Kruse.
In der Online-Diskussion habe sich zudem gezeigt, dass viele Bürger mehr Geld für Schule und Kitas wünschen. Diese Priorität habe der Senat mit dem Programm “Lebenswerte Stadt” berücksichtigt, etwa mit der Senkung von Klassenfrequenzen in Problemgebieten. Einen anderen Vorschlag will die CDU nun weiterverfolgen: die Bereitstellung weiterer Finanzbeamter für Betriebsprüfungen.
Mehr Information zu den Ergebnissen hier im Blog oder auf www.hamburg-haushalt.de
