Die Demokratie nach westlichem Modell verliert laut Umfragen immer mehr an Unterstützung in der Bevölkerung. So stimmen, laut einer Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung, nur zwei Drittel der deutschen Bevölkerung der Aussage zu: “Mit der Demokratie können wir die Probleme lösen, die wir in Deutschland haben“. Die Wahlbeteiligung sinkt und auch Parteien haben mit Mitgliederschwund zu kämpfen. Ist damit die Hochzeit der Demokratie vorbei, wie zum Beispiel der Politologe und Mitbegründer des Begriffs „Postdemokratie“ Colin Crouch annimmt? Ich glaube nicht, dass man dies so einfach behaupten kann.

Demokratie und die Art und Weise wie sie gelebt wird ist im stetigen Wandel begriffen. Einige Beispiele machen dies schnell deutlich. Das Frauenstimmrecht ist historisch gesehen ein relativ neues Phänomen (in Deutschland wurde es 1918 und in der Schweiz der 1971 eingeführt), in den 60er Jahren wurden neue Formen der politischen Beteiligung in Europa und in den USA entwickelt und gelebt und auch heute entstehen neue Formen der politischen Aktivität, die oftmals jenseits des klassischen Engagements in Parteien und Vereinen stattfinden.

Trotz der vermeintlichen Apathie der Bürgerinnen und Bürger sind partizipative Beteiligungsformen im Internet auf dem Vormarsch. Mehrere Deutsche Städte, wie zum Beispiel Freiburg oder Hamburg, haben bereits sehr erfolgreich Bürgerhaushalte durchgeführt und dabei das Internet für sich genutzt. Auch im Bereich der urbanen Planung findet zunehmend direkte Beteiligung der Bürger statt. Dies gilt für informelle Planungsprozesse, wie im Falle der Living Bridge in Hamburg und für die formelle Bauleitplanung gleichermaßen. In diesen Zusammenhängen nutzen öffentliche und gewählte Vertreter die neuen Medien um in den direkten Kontakt mit Bürger zu treten und die in der Diskussion unter Bürgern entstanden Handlungsempfehlungen in den politischen Prozess zu integrieren.

Gleichzeitig nutzen Grasswurzelbewegungen, wie zum Beispiel Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung, der sich gegen die zunehmende Archivierung von Kommunikationsdaten engagiert, das Internet für ihre Aktivitäten. Darüber hinaus ist der Trend zu einer Beteiligung am politischen Diskurs im Internet immer noch stark und entwickelt sich mit Microblogging und neuen Formen des Social Networking stetig weiter.

Politische Beteiligung ist also weder am Ende noch ist klar, ob sie überhaupt schwächer ist als in den zurückliegenden Jahrzehnten. Demokratie ist ein Prozess und kein Zustand und damit auch dem Wandlungsfähig und genau dies ist auch einer der großen Gewinne dieser Staatsform. Vielleicht ist die „Postdemokratie“ sogar offener und partizipativer als unsere heutige Demokratie.

PS: Auch die Wahlbeteiligung könnte eine Trendwende erfahren. Für die heutige Wahl in den USA wird die höchste Wahlbeteiligung seit langen erwartet.