Von Birgit Hohberg, 8. März 2010, 11:04 Uhr

am vergangenen Donnerstag, den 4. März, wurde der Solinger Bürgerhaushalt gestartet. Unter der Adresse „www.solingen-spart.de“ können die Bürgerinnen und Bürger der Stadt nun bis zum
25. März 78 Sparvorschläge des Solinger Haushaltssicherungskonzeptes diskutieren und bewerten. Im Gegensatz zu anderen Bürgerhaushalten wie zum Beispiel in Köln, Hamburg oder Freiburg geht es in Solingen allerdings ausschließlich um Sparmaßnahmen.

So muss die Stadt laut eigener Auskunft bis zum Jahre 2013 das jährliche Defizit um rund 45 Millionen Euro senken, um die Selbstverwaltung zu erhalten. Sollte dieses Vorhaben nicht gelingen, wird “die Bezirksregierung in Abstimmung mit dem Innenministerium voraussichtlich einen sogenannten “Staatskommissar” einsetzen, der an Stelle des Rates und des Oberbürgermeisters von Düsseldorf aus die wesentlichen Entscheidungen für Solingen trifft”.

Angesichts dieser dramatischen Perspektive hat die Verwaltung den Bürgerinnen und Bürgern nun 78 konkrete Sparvorschläge vorgelegt, die online kommentiert und bewertet werden können. Bislang liegt das von allen Teilnehmern erreichte Sparziel, das sich aus den Vorschlägen mit mehr Pro- als Contra-Bewertungen errechnet, jedoch erst bei knapp 33 Millionen Euro.

Weitere Informationen unter: http://www.solingen-spart.de

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