“So einfach wie E-Mail, so sicher wie Papierpost: Eine neue Infrastruktur ermöglicht vertraulichen, zuverlässigen und sicheren elektronischen Versand per De-Mail.”, ist die Aussage des IT-Stabs des Bundesinnenministeriums zum geplanten Kommunikationssystem.
Die Bundesregierung hat gestern den vom Bundesministerium des Innern vorgelegten Entwurf eines Gesetzes zur Regelung von Bürgerportalen und zur Änderung weiterer Vorschriften beschlossen (Entwurf zum […]

Newthinking communications hat die „Präsenz von Parteien, Jugendorganisationen sowie Spitzenpolitikern der Parteien und Jugendorganisationen in den in Deutschland relevantesten Social Networks (StudiVZ, XING, Myspace, Facebook) sowie auf YouTube und Twitter“ untersucht.
Die zentralen Ergebnisse waren eher ernüchternd:

Deutsche Politiker sind im Web2.0 kaum präsent. „Sie bloggen nicht, sind nicht auf MySpace, StudiVZ, XING, Facebook oder […]

Betreiber von Onlineportalen sind nicht zur inhaltlichen Überprüfung aller dort eingestellten Beiträge verpflichtet. Das hat jetzt das Landgericht Berlin mit Urteil vom 31. Mai 2007 (Az. 27 S 2/07) entschieden, für das jetzt auch die schriftliche Begründung vorliegt. Damit steht das LG Hamburg mit seiner Auffassung allein auf weiter Flur.

Ausgangspunkt des Rechtsstreits […]

Das Hasso-Plattner-Institut an der Universität Potsdam hat jetzt ein Blog (?) zum IT-Gipfel gestartet, auf dem im letzten Jahr Vertreter aus Politik und Wirtschaft den Vorsatz gefasst haben, Deutschland international an die Spitze zu führen.
Alle Bürgerinnen und Bürger sind eingeladen, sich an der Diskussion darüber zu beteiligen, wie der Standort Deutschland im IT-Sektor wieder […]

Schöner Artikel auf SPON zur restriktiven Auslegung der Forenhaftung in Deutschland, insbesondere in Hamburg :
Wer Unsinn schreibt, ist doch selbst dafür verantwortlich. Das sagt einem der gesunde Menschenverstand. Das sagt aber nicht das Landgericht Hamburg. In einem aufsehenerregenden Urteil stellt es Ende April fest: Martin Geuß haftet für die unwahre Tatsachenbehauptung, die […]

Wie das Statistische Bundesamt heraus gefunden hat, haben 2006 ca. 30% der Unternehmen (33%) und Bürger (28%) das Internet zur Kommunikation mit der öffentlichen Verwaltung genutzt.
Die meisten Unternehmen, die das Internet für Kontakte zur öffentlichen Verwaltung verwendeten, taten dies, um Formulare herunterzuladen (84 Prozent) und um Informationen einzuholen (74 Prozent). 71 Prozent dieser […]

Gemeinsam arbeiten das British Council und politik-digital an einer Website , die über “gute” E-Partizipationsprojekte in Deutschland und Großbritannien informiert. Zum Launch gibt es eine Party in Berlin:
Seit geraumer Zeit basteln wir daran, jetzt ist es bald so weit: Gemeinsam mit dem British Council Deutschland haben wir eine Website vorbereitet, mit der wir gute […]

Mit 480 Seiten eher unhandlich, dafür aber voller wichtiger Informationen: Handbuch E-Government - Strategien, Lösungen, Wirtschaftlichkeit.
Oliver Märker von Zebralog meint:
Für die Praxis bietet das Handbuch E-Government nicht nur Einblicke in den Stand der Kunst. Es werden auch Aufgaben für die weiteren Entwicklungen formuliert. Es schafft so eine gemeinsame Basis für Entscheider und Gestalter.
Auch das […]

DEMOS-Monitor nutzt den Dienst Google Custom Search zur gezielten Suche auf kommunalen Websites in Deutschland.
Mit der Suchmaschine KomSearch lassen sich die Internetangebote deutscher Städte und Kommunen vergleichen. Welche Kommunen bieten den Bürgern Beteiligungsmöglichkeiten (E-Partizipation) oder Dienstleistungen (E-Government) auf ihren Websites? Welche aktuellen Ausschreibungen oder Stellenangebote gibt es im kommunalen Bereich? An welchen Leitbildern orientieren […]

Erneute Klage gegen Kita wg. Lärmbelästigung.
Im Onlinediskurs Familienfreundlicher Wohnort Hamburg wurde in verschiedenen Diskussionsbeiträgen (z.B. hier oder hier) eine mangelnde Toleranz gegenüber Familien mit Kindern beklagt: „Das angespannte Verhältnis zwischen Familien und Kinderlosen und die Tatsache, dass man mit dem Thema so verspannt umgeht“ erschwere nach Meinung einer Teilnehmerin Eltern das Leben.